Patentrecht Anwalt in Stuttgart & Wien – Ihre Erfindung, unser Auftrag
Innovation schützen – und im Ernstfall durchsetzen
Das Patentrecht ist der Schlüssel zur Wertschöpfung aus innovativen technischen Ideen. Es bietet Schutz für Erfindungen in unterschiedlichsten Branchen – von High-Tech, Medizintechnik und Chemie bis hin zu Alltagserfindungen. Neue Erfindungen, die auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind, können auf nationaler oder europäischer Ebene als Patent angemeldet werden. Mit der Patenterteilung genießen Sie einen gegen jedermann wirkenden Schutz und können anderen grundsätzlich die Benutzung Ihrer Erfindung untersagen.
In einer Ära rasanter technologischer Entwicklung und globaler Vernetzung gewinnt jedoch nicht nur der Schutz von Erfindungen an Bedeutung, sondern auch die Verteidigung gegen Nachahmer:innen. Denn unautorisierte Nutzungen und Nachahmungen können die Früchte Ihrer Innovation gefährden. Als Kanzlei für geistiges Eigentum mit Standorten in Stuttgart und Wien stehen wir von Jakober Rechtsanwälte Erfinder:innen und Unternehmen mit über 20 Jahren Erfahrung im deutschen, österreichischen und europäischen Recht zur Seite – von der strategischen Beratung rund um die Anmeldung bis zur konsequenten Durchsetzung Ihrer Patentrechte vor Gericht.
Rechtsanwalt oder Patentanwalt? Die Arbeitsteilung ehrlich erklärt
Im Patentrecht arbeiten zwei Berufsgruppen Hand in Hand – und wir sagen Ihnen offen, wer wofür zuständig ist:
Patentanwält:innen sind auf die technische Seite spezialisiert. Die Ausarbeitung und Anmeldung technischer Erfindungen beim Patentamt ist bei unseren spezialisierten Partner-Patentanwält:innen besonders gut aufgehoben. So ist sichergestellt, dass Ihre Erfindung fachkundig beschrieben und die Patentansprüche technisch präzise formuliert werden.
Rechtsanwält:innen kommen ins Spiel, wenn es um rechtliche Beratung, Verträge und vor allem um Konflikte geht: Nur Rechtsanwält:innen sind berechtigt, Sie in einem Fall der Verletzung Ihrer Patentrechte durch Dritte gerichtlich zu vertreten. Genau hier liegt unsere Kernkompetenz – wir beraten Sie bei Patentanmeldungen, verhandeln Ihre Lizenzverträge und setzen Ihre Ansprüche bei Patentverletzungen außergerichtlich und gerichtlich durch.
Diese Arbeitsteilung bedeutet für Sie: ein eingespieltes Netzwerk statt Kompetenzlücken. Sie erhalten technische Expertise und rechtliche Schlagkraft aus einer koordinierten Hand.
Unsere Leistungen im Patentrecht
Beratung bei Patentanmeldungen und im Erteilungsverfahren
Bereits vor und während der Anmeldung Ihrer Erfindung stellen sich rechtliche und strategische Fragen. Wir beraten Sie bei Patentanmeldungen und unterstützen Sie während des Patenterteilungsverfahrens – in enger Abstimmung mit unseren Partner-Patentanwält:innen, die die technische Ausarbeitung und Anmeldung übernehmen. Auch bei der Entscheidung über Patentfreigaben sowie bei Rückübereignungen von Patenten stehen wir Ihnen beratend zur Seite.
Patent-Lizenzverträge: Ihre Erfindung wirtschaftlich verwerten
Ein Patent entfaltet seinen wirtschaftlichen Wert häufig erst durch die Lizenzierung. Wir verhandeln und arbeiten Lizenzvereinbarungen für Sie aus und beraten und begleiten Sie bei Lizenzverhandlungen – damit Ihre Interessen als Lizenzgeber:in oder Lizenznehmer:in vertraglich abgesichert sind. Ein sorgfältig gestalteter Patent-Lizenzvertrag schafft klare Verhältnisse zu Nutzungsumfang, Vergütung und Laufzeit und beugt späteren Streitigkeiten vor.
Diensterfindungen: Rechte und Vergütung von Arbeitnehmer:innen
Viele Erfindungen entstehen im Unternehmen – im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses. Wir prüfen vertragliche Vereinbarungen, insbesondere im Zusammenhang mit Diensterfindungen, und verhandeln angemessene Vergütungen. Davon profitieren beide Seiten: Unternehmen erhalten Rechtssicherheit im Umgang mit Erfindungen ihrer Mitarbeiter:innen, Erfinder:innen eine faire Beteiligung am wirtschaftlichen Erfolg ihrer Leistung.
Patentverletzung: Durchsetzung und Verteidigung
Wird Ihre patentierte Erfindung ohne Ihre Zustimmung genutzt, treten wir als Ihre starken Partner auf. Als Anwälte für Patentverletzungen setzen wir Ihre Ansprüche außergerichtlich und gerichtlich durch – insbesondere auf Unterlassung, Beseitigung/Vernichtung, Auskunft und Schadensersatz. Dazu gehören:
- Erstellung, Prüfung und Modifizierung von Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen
- Führen von (Vergleichs-)Verhandlungen mit der Gegenseite
- Erwirkung von einstweiligem Rechtsschutz bzw. einstweiligen Verfügungen, wenn schnelles Handeln geboten ist
- gerichtliche Klageführung in Deutschland und Österreich, von der ersten bis zur letzten Instanz
Ebenso wichtig wie der Angriff ist die Verteidigung: Werden Sie selbst mit einer patentrechtlichen Abmahnung oder Klage konfrontiert, prüfen wir die Vorwürfe und verteidigen Ihre Position mit derselben Konsequenz.
Warum Jakober Rechtsanwälte?
- Spezialisierung auf geistiges Eigentum: Das gewerbliche Rechtsschutz- und IP-Recht ist unser Kerngebiet – vom Patentrecht über Marken- und Designrecht bis zum Wettbewerbsrecht.
- Über 20 Jahre Erfahrung in der Beratung und Vertretung im deutschen, österreichischen und europäischen Recht.
- Zwei Standorte, ein Ziel: Mit Kanzleien in Stuttgart und Wien vertreten wir Sie grenzüberschreitend in Deutschland und Österreich – die bestmögliche Durchsetzung Ihrer Interessen stets im Visier.
- Eingespieltes Netzwerk: Für die technische Ausarbeitung und Anmeldung von Patenten arbeiten wir mit spezialisierten Partner-Patentanwält:innen zusammen – Sie erhalten alles koordiniert aus einer Hand.
- Persönliche Betreuung: Ihr Fall wird von unserem Team – Rechtsanwalt Philip M. Jakober, Rechtsanwältin Julie Vinazzer-Hofbauer LL.M. und Rechtsanwalt Nicolas Behm – persönlich und mit Tief- und Weitblick betreut.
Bitte beachten Sie: Der Ausgang gerichtlicher Verfahren hängt stets vom Einzelfall ab. Wir versprechen Ihnen keine Ergebnisse – wohl aber eine engagierte, sorgfältige und strategisch durchdachte Vertretung Ihrer Interessen.
Häufige Fragen zum Patentrecht
Brauchen Sie einen Patentanwalt oder einen Rechtsanwalt?
Das kommt auf Ihr Anliegen an. Für die technische Ausarbeitung und Anmeldung Ihrer Erfindung beim Patentamt sind Patentanwält:innen zuständig – hier vermitteln wir Sie an unsere spezialisierten Partner-Patentanwält:innen. Geht es dagegen um rechtliche Beratung, Lizenzverträge, Diensterfindungen oder die Durchsetzung bzw. Abwehr von Ansprüchen wegen Patentverletzung, sind Rechtsanwält:innen gefragt: Nur sie dürfen Sie in Patentverletzungsverfahren vor Gericht vertreten.
Was können Sie bei einer Patentverletzung tun?
Wird Ihr Patent verletzt, kommen insbesondere Ansprüche auf Unterlassung, Beseitigung/Vernichtung, Auskunft und Schadensersatz in Betracht. Häufig beginnt die Durchsetzung mit einer Abmahnung und einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung; in dringenden Fällen kann einstweiliger Rechtsschutz in Form einer einstweiligen Verfügung beantragt werden. Führt der außergerichtliche Weg nicht zum Ziel, setzen wir Ihre Ansprüche im Klageweg durch – in Deutschland und Österreich, von der ersten bis zur letzten Instanz.
Was ist eine Diensterfindung?
Von einer Diensterfindung spricht man, wenn Arbeitnehmer:innen im Rahmen ihres Arbeitsverhältnisses eine Erfindung machen. In solchen Fällen stellen sich Fragen zur Rechtezuordnung und zur angemessenen Vergütung der Erfinder:innen. Wir prüfen die zugrunde liegenden vertraglichen Vereinbarungen und verhandeln angemessene Vergütungen – für Unternehmen wie für Erfinder:innen.
Welche Erfindungen können patentiert werden?
Patentierbar sind grundsätzlich neue Erfindungen, die auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Die Anmeldung ist auf nationaler oder europäischer Ebene möglich. Ob Ihre Erfindung diese Voraussetzungen erfüllt, klären wir gemeinsam mit unseren Partner-Patentanwält:innen im Einzelfall.
Patentrechtliche Abmahnung erhalten – wie reagieren Sie richtig?
Bewahren Sie Ruhe und unterschreiben Sie insbesondere keine vorformulierte Unterlassungserklärung, ohne sie rechtlich prüfen zu lassen. Wir verteidigen Sie gegen patentrechtliche Abmahnungen und Klagen, prüfen die Berechtigung der geltend gemachten Ansprüche und entwickeln mit Ihnen die passende Verteidigungsstrategie – außergerichtlich wie gerichtlich.
Kontakt: Ihr Anwalt für Patentrecht in Stuttgart und Wien
Sie möchten Ihre Erfindung schützen, einen Patent-Lizenzvertrag verhandeln oder gegen eine Patentverletzung vorgehen? Kontaktieren Sie uns gerne mit Ihrem Anliegen – in einem persönlichen Gespräch beraten wir Sie effizient, die Lösung stets im Visier.
Jakober Rechtsanwälte – Standort Stuttgart Mörikestraße 12A, 70178 Stuttgart, Deutschland Tel: +49 711 219 56 56 1 E-Mail: stuttgart@jakober-rae.com
Jakober Rechtsanwälte – Standort Wien Nibelungengasse 11/18, 1010 Wien, Österreich Tel: +43 1 947 85 50 00 E-Mail: wien@jakober-rae.com
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