URHEBERRECHT
"Move fast and break things" - jedoch nicht zu Lasten der Urheber
Text- und Data-Mining für generative KI im Lichte des Drei-Stufen-Tests
Behm/Mitterauer, Fachbeitrag in medien und recht 6a/2024 (Sonderheft zur 2. Konferenz der Initiative Urheberrecht Österreich), Seite 7
In diesem wissenschaftlichen Fachbeitrag setzen sich Rechtsanwalt Nicolas Behm und Studentin der Rechtswissenschaften Katharina Mitterauer unter Berücksichtigung der aktuellesten Literatur, Rechtsprechung und Legislatur mit der Frage auseinander, ob die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke im Rahmen von Text- und Data-Mining durch Anbieter generativer KI im Lichte des geltenden Unionsrechts tatsächlich genehmigungs- und vor allem vergütungsfrei erfolgen kann.
URHEBERRECHT
Nach der Urheberrechts-
novelle ist vor der Urheberrechtsnovelle
Expertengespräch mit Philip Jakober bei der 2. Jahreskonferenz der Initiative Urheberrecht Österreich, 14.11.2024
Über "gemeinsame Vergütungsregeln" nach § 37b Abs 4 UrhG zerbrachen sich die Rechtsanwälte im Expertengespräch bei der 2. Jahreskonferenz der Initiative Urheberrecht Österreich den Kopf. Philip Jakober erklärt im Zuge des Gesprächs, weshalb besonders im Bereich der bildenden Künste hinsichtlich angemessener Vergütungen der Urheber und gemeinsamen Vergütungsregeln noch erheblicher legislativer Ergänzungsbedarf besteht.
URHEBERRECHT
Design eines Messestandes
Zur ausreichende Konkretisierung der den Werkcharakter begründenden Tatsachen - Entscheidungsbesprechung zu 4 Ob 4/24b
Vinazzer-Hofbauer, Anmerkung in medien und recht 5/2024, Seite 222
In dieser Entscheidungsbesprechung beleuchtet Rechtsanwältin Julie Vinazzer-Hofbauer die aktuelle und bisherige Rechtsprechung des OGH zur Frage der Beweis- und Darlegungslast für die Erscheinungsform eines Werks.
MARKENRECHT
Widerspruch gegen Unionsmarken auf Basis eines nicht eingetragenen Kennzeichens
Blogbeitrag von Julie Vinazzer-Hofbauer, 15.05.2024
Nicht nur ältere Markenrechte, sondern auch Rechte an nicht eingetragenen Marken oder geschäftlichen Kennzeichen - etwa Unternehmensbezeichnungen oder Produktnamen - können unter gewissen Voraussetzungen zur Erhebung eines Widerspruchs berechtigten und so der Eintragung einer Unionsmarke entgegenstehen.
URHEBERRECHT
Urhebernennung bei Nutzung des freien Straßenbilds
Blogbeitrag von Julie Vinazzer-Hofbauer, 09.04.2024
Im Rahmen der sog. „Straßenbildfreiheit“ ist es unter anderem erlaubt, Fotos von öffentlich einsehbaren Gebäuden und Skulpturen, die urheberrechtlichen Schutz genießen, anzufertigen und z.B. online zu stellen – etwa auf Social Media, aber auch auf einer Unternehmenswebsite. Der Urheber muss für diese Nutzungen nicht um Genehmigung gefragt werden. Doch muss er nicht zumindest genannt werden?
URHEBERRECHT
Nutzung urheberrechtliche geschützter Werke durch generative KI
Kein Text und Data Mining, jedoch eine angemessene Vergütung
Vinazzer/Jakober, Fachbeitrag in medien und recht 6a/2023 (Sonderheft zur 1. Konferenz der Initiative Urheberrecht Österreich), Seite 16
Rechtsanwältin Julie Vinazzer und Rechtsanwalt Philip Jakober befassen sich in diesem wissenschaftlichen Artikel eingehend mit der brennenden Frage, ob Nutzungen von im Internet auffindbaren Werken durch generative KI-Anwendungen im Rahmen der mit 1. Jänner 2022 eingeführten freien Werknutzung für Text und Data Mining ohne Zustimmung durch deren Urheber genutzt werden können.
URHEBERRECHT
Nach der Urheberrechts-
novelle ist vor der Urheberrechtsnovelle
Vortrag von Philip Jakober bei der 1. Jahreskonferenz der Initiative Urheberrecht Österreich, 22.11.2023
Welche Themen beschäftigen Urheber nach (wie vor) der mit 01.01.2022 in Kraft getretenen Urheberrechtsnovelle? Dieser Frage widmit sich Rechtsanwalt Philip Jakober bei seinem leidenschaftlichen Vortrag anlässlich der 1. Jahreskonferenz der Initiative Urheberrecht Österreich. Der Vortrag ist zum Nachsehen auf YouTube verfügbar.
URHEBERRECHT
Schutzumfang der urheberrechtlichen Werkintegrität
Zum Spannungsverhältnis zwischen Bearbeitung und Änderung im Kontext des Werkintegritätsschutzes
Jakober/Vinazzer, Fachbeitrag in medien und recht 4/2023, Seite 161
In diesem Fachartikel beleuchten Rechtsanwalt Philip Jakober und Rechtsanwältin Julie Vinazzer Kern und Wesen des urheberrechtlichen Werkintegritätsschutzes, insbesondere im Hinblick auf das Änderungsverbot nach § 21 UrhG, sowie (Spannungs-)Verhältnis von gesetzlich erlaubten Änderungen zu zustimmungs-pflichtigen Bearbeitungen iSd § 5 UrhG.
URHEBERRECHT
Gibt es eine Folgerechtsvergütung für Möbel?
Blogbeitrag von Julie Vinazzer, 13.09.2023
Ob Werke der angewandten Kunst folgerechtsvergütungspflichtig sind, ist in der Lehre strittig und von der Rechtsprechung nicht geklärt. Das § 16b UrhG zugrunde liegende Unionsrecht spricht grundsätzlich dafür, auch Gegenstände mit einer praktischen Gebrauchsmöglichkeit in die Vergütungspflicht einzubeziehen.
URHEBERRECHT
UrhG-Novelle 2021 - Verantwortlichkeit von Instagram, Facebook & Co
Jakober/Vinazzer, Artikel in
Design Austria Mitteilungen 3/2023, Seite 17
Im vierten Teil dieser Beitragsreihe schildern Rechtsanwalt Philip Jakober und Rechtsanwältin Julie Vinazzer, welche Verantwortung und Pflichten Instagram, Facebook & Co gegenüber Urheber·innen seit dem Inkrafttreten der UrhG-Novelle mit 01.01.2022 im Zusammenhang mit Nutzungen von Designs und Grafiken auf Social-Media-Plattformen haben.
URHEBER-, MARKEN- & DESIGNRECHT
Orginal vs. Plagiat
Jakober/Vinazzer, Leitfaden vom 06.06.2023
Ab wann liegt aus eine Nachahmung (Plagiat) vor? In diesem Leitfaden in Zusammenarbeit mit Österreichs größtem Designverband "Design Austria" lesen Sie die wichtigsten Basics dazu aus dem Urheber-, Marken- und Musterrecht.
URHEBERRECHT
UrhG-Novelle 2021 - Neue Regeln zur angemessenen Vergütung & Vertragsanpassung
Jakober/Vinazzer, Artikel in
Design Austria Mitteilungen 2/2023, Seite 21
Im dritten Teil dieser Beitragsreihe erläutern Rechtsanwalt Philip Jakober und Rechtsanwältin Julie Vinazzer den seit 1. Jänner 2022 geltenden Grundsatz der angemessenen Vergütung und bringen näher, wie dieser gemeinsam mit dem gesetzlichen Vertragsanpassungsmechanismus dazu beiträgt, eine faire Honorierung der Kreativleistungen von Designer·innen und Grafiker·innen sicherzustellen.
URHEBERRECHT
Die Straßenbildfreiheit an Werken der Baukunst
Ist die Anwendung und Auslegung der Panoramafreiheit in Österreich noch zeitgemäß und europarechtskonform?
Jakober/Vinazzer/Behm, Fachbeitrag in medien und recht 1/2023, Seite 17
Dieser Beitrag unserer Rechtsanwälte plädiert für eine engere Auslegung der Freiheit des Straßenbilds (auch „Panoramafreiheit“) nach § 54 Abs 1 Z 5 UrhG, insbesondere auch im Hinblick auf die deutsche Rechtsprechung und eine richtlinienkonforme und gesetzeszwecknähere Auslegung.
URHEBERRECHT
UrhG-Novelle 2021 - Modernisierung des Urhebervertragsrechts - Teil II
Jakober/Vinazzer, Artikel in
Design Austria Mitteilungen 1/2023, Seite 16
In diesem zweiten Teil der Beitragsreihe zur UrhG-Novelle 2021 schildern Philip Jakober und Julie Vinazzer, wie die neuen Bestimmungen des UrhG zur (ggf. auch nachträglichen) Sicherstellung einer fairen Vergütung für Kreativleistungen von Designer·innen und Grafiker·innen beitragen.
MARKENRECHT
Slogans - als Marke schutzfähig?
Blogbeitrag von Julie Vinazzer, 14.10.2022
Originelle Slogans sind wahnsinnig einprägsam. Auch heute fallen uns noch Werbeslogans ein, die zehn oder zwanzig Jahre alt sind. Kein Wunder, dass Unternehmen daher regelmäßig anstreben, ihre kreativen Slogans markenrechtlich vor Nachahmungen zu schützen. Doch sind Slogans als Marke schutzfähig?
URHEBERRECHT
UrhG-Novelle 2021 - Modernisierung des Urhebervertragsrechts - Teil I
Jakober/Vinazzer, Artikel in
Design Austria Mitteilungen 4/2022, Seite 14
Im ersten Teil der Beitragsreihe zur Urheberrechts-Novelle 2021, erschienen in den periodischen Mitteilungen des Designverbands Design Austria, schildern Rechtsanwalt Philip Jakober und Rechtsanwältin Julie Vinazzer, wie die UrhG-Novelle die Verhandlungsposition von Kreativschaffenden, insbesondere Designer·innen/Grafiker·innen, gegenüber ihren Vertragspartner·innen stärkt.
URHEBERRECHT
NFT und was davon blieb
Blogbeitrag von Julie Vinazzer, 13.09.2022
Der Hype um NFTs ließ geradezu eine Blockchain-basierte Revolution auf dem Kunstmarkt erahnen. Zu Recht? Aus faktischer, wie auch aus rechtlicher Sicht ist das Fazit mitunter ernüchternd. Zumindest derzeit noch.
URHEBERRECHT
Die Künstler-Website - Referenz nicht erlaubt?
Blogbeitrag von Julie Vinazzer, 08.09.2022
Das eigene Kunstwerk oder Design darf grundsätzlich auch dann zu Demonstrationszwecken hergezeigt werden, wenn daran einem Dritten ausschließliche Rechte eingeräumt wurden. Das gilt jedenfalls für das gedruckte Portfolio in der „Künstler-Mappe“. Hinsichtlich der Präsentation auf Websites hinkt die Rechtslage hinterher.
URHEBER-, Marken- & DESIGNRECHT
Original vs. Plagiat -
Drei Fragen an Philip M. Jakober
Interview von Anna Moldenauer mit Philip Jakober,
erschienen bei STYLEPARK, 19.04.2022
In diesem Interview beantwortet Rechtsanwalt Philip Jakober gegenüber STYLEPARK, einer führenden Online-Plattform für Architektur- und Designprodukte, Fragen zum Vorliegen eines Plagiats aus urheber-, marken- und designrechtlicher Perspektive und gibt konkrete Empfehlungen, wie sich DesignerInnen vor Plagiaten schützen können.
DesignRECHT
Geschmacksmusterrecht - Warum eine Reform dringend notwendig ist
Jakober, Artikel in Design Austria Mitteilungen 1/2022,
Seite 19
Rechtsanwalt Philip Jakober legt in diesem Beitrag den Inhalt eines Positionspapiers dar, das unsere Kanzlei gemeinsam mit Design Austria und Bildrecht an die Europäische Kommission übermittelt hat, um die rechtlichen Rahmenbedingungen für Designer·innen zu verbessern.
URHEBERRECHT
Umsetzung der DSM-Richtlinie in Österreich und Deutschland
Interview von Mercedes Echerer mit Philip Jakober,
EU XXL Podcast, 21.06.2021
In diesem Interview spricht Rechtsanwalt Philip Jakober mit Mercedes Echerer über die Implikationen der DSM-Richtlinie für die Bereiche der bildenden Kunst und des Designs sowie deren gesetzliche Umsetzung in Deutschland und Österreich.
URHEBERRECHT
Tiroler Designer klagt Louis Vuitton
Artikel von Brita Bauer auf tirol.orf.at, 19.09.2014
Unsere Kanzlei hat den Tiroler Designer und Goldschmied Andreas Eberharter ("AND_i") in einem Verfahren wegen Urheberrechtsverletzung durch den internationalen Luxus-Konzern Louis Vuitton vertreten. Einen zugehörigen Beitrag auf tirol.orf.at finden Sie unter untenstehendem Link.
URHEBERRECHT
Rihanna wird von Mode-Fotograf für "S&M"-Musikvideo verklagt
Sandra Tjong auf focus.de, 15.02.2014
Ella Alexander auf vogue.co.uk, 18.02.2014
Natalie Wall auf cosmopolitan.com, 19.02.2014
Oliver im Masche auf stuttgarter-zeitung.de, 15.04.2014
Diese Story sorgte für Wirbel: In etlichen Medien wurde berichtet, wie der von unserer Kanzlei vertretene Mode-Fotograf Philipp Paulus Ansprüche aus der Verwendung seines geistigen Eigentums in Rihannas Musikvideo zum Song "S&M" geltend gemacht hat.
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